Endspurt in Berlin: Mit Zuversicht in einen spannenden Sommer

Liebe Leserinnen und Leser,

die steigenden Temperaturen und die sinkenden Corona-Infektionen stimmen uns alle optimistisch. Es ist klar: Die Pandemie ist noch nicht vorbei – und doch sehen wir, wie das Infektionsgeschehen durch die Anstrengungen jedes Einzelnen, die Maßnahmen der Bundesregierung, die auf Hochtouren laufende Impfkampagne und das bessere Wetter eingedämmt werden konnte. In allen Bundesländern liegt die 7-Tage-Inzidenz mittlerweile unter 50 und die Zahlen fallen weiter. Fast die Hälfte der Deutschen hat mittlerweile mindestens ihre erste Impfung erhalten. In ganz Deutschland machen Läden, Außengastronomie und vieles mehr wieder auf. Das stimmt mich optimistisch.

Der kommende Sommer wird allerdings auch spannend aus einer politischen Perspektive. Im September steht die Bundestagswahl an, die eine Richtungsentscheidung für unser Land werden wird. Für mich heißt das: Endspurt. Im Deutschen Bundestag haben wir noch zwei Sitzungswochen, in denen wir noch viel von dem, woran wir in den letzten Jahren gearbeitet haben, abschließen werden. So soll beispielsweise das Lieferkettengesetz die unternehmerischen Sorgfaltspflichten klar regeln. In der vergangenen Sitzungswoche haben wir außerdem das Betriebsrätemodernisierungsgesetz verabschiedet. Es stellt unter anderem sicher, dass Betriebsräte per Online-Videokonferenz tagen können. Als Digital- und Arbeitsmarktpolitiker unterstütze ich dieses Gesetz, das die Arbeit der Betriebsräte digitaler und agiler macht. In Zukunft müssen wir dieses Gesetz allerdings noch weiter ausbauen, um beispielsweise auch Online-Betriebsratswahlen zu ermöglichen.

Ein wichtiges Thema für unsere Heimat, den Landkreis Böblingen, ist außerdem die Zukunft der Automobilindustrie. Wie schaffen wir es, die großen Fragen der Ökologie, Ökonomie und des sozialen Ausgleichs zu lösen? Darüber habe ich mit Vertretern von Daimler, Fridays for Future und der Agentur für Arbeit diskutiert. Für mich ist klar: Der Klimawandel stellt die Automobilindustrie vor große Herausforderungen. Die Politik muss die notwendige Transformation hin zu emissionsfreien Antriebstechnologien unterstützen. Dabei ist auch der verbrauchs- und emissionsarme Verbrennungsmotor eine starke Brückentechnologie. Die Automobilindustrie bietet die Grundlage für den Wohlstand unserer Heimat. Es ist wichtig, dass Arbeitsplätze gesichert werden. Die Zukunft der Mobilität soll weiter im Landkreis Böblingen von unseren Tüftlern, Denkern und Produktionsmitarbeitern gestaltet und erfunden werden.

In diesem Newsletter erfahren Sie außerdem, welche weiteren Themen mich im Mai in Berlin und in meinem Wahlkreis Böblingen beschäftigt haben. Viel Freude beim Lesen!

Bleiben Sie bitte gesund!

Ihr
Unterschrift Marc Biadacz
Marc Biadacz MdB

Aus dem Bundestag

Rede zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Am 21. Mai 2021 hielt der Böblinger CDU-Abgeordnete Marc Biadacz eine Rede zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz im Plenum des Deutschen Bundestags. Er lobte die neuen Rahmenbedingungen, die die Arbeit der Betriebsräte in Zukunft digitaler und agiler machen. Das Gesetz ermöglicht es Betriebsräten beispielsweise auch, über die Corona-Pandemie hinaus Online-Sitzungen durchzuführen. Zudem sollen Betriebsräte in Zukunft mehr Mitspracherechte bei der Ausgestaltung der mobilen Arbeit und dem Einsatz von Technologien mit Künstlicher Intelligenz bekommen. Der Arbeitsmarkt- und Digitalpolitiker, Marc Biadacz, nennt das Gesetz ein "wichtiges Update für die Sozialpartnerschaft." Mehr

Lockerungen für Geimpfte, Genesene und Getestete

Im Deutschen Bundestag wurden am Donnerstag, den 6. Mai 2021, Erleichterungen und Ausnahmen für Geimpfte, Genesene und Getestete beschlossen. Einer Verordnung der Bundesregierung stimmte er auf Empfehlung des Rechtsausschusses mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen zu. Mehr

Gesetz zum autonomen Fahren

Das Gesetz zum autonomen Fahren, das der Bundestag im Mai verabschiedet hat, schafft die notwendigen Voraussetzungen, damit Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren können. Der Betrieb führerloser Kraftfahrzeuge wird für eine Vielzahl verschiedener Einsatzszenarien ermöglicht. So wird einer Vielzahl von unterschiedlichen Mobilitätsbedarfen Rechnung getragen. Damit wird Deutschland der erste Staat weltweit, der Fahrzeuge ohne Fahrer aus der Forschung in den Alltag holt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2022 Fahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in den Regelbetrieb zu bringen. Mehr

Aus dem Wahlkreis Böblingen

Marc Biadacz und die Frauen Union Böblingen diskutieren in einer Online-Veranstaltung das Streitthema Sexkaufverbot

Am 26. Mai 2021 diskutierte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden der Frauen Union Böblingen, Elke Staubach, seinem Bundestagskollegen Frank Heinrich MdB, dem Diakonischen Werk Karlsruhe sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern über den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen von Prostitution. In der Diskussion ging es um moralische Bedenken, den Zusammenhang mit Menschenhandel und die schlechten Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Prostituierten. Der gemeinsame Austausch zwischen Vertretern aus Politik und Gesellschaft beleuchtete sehr erkenntnisreich verschiedene Ansätze zum Umgang mit Prostitution. Mehr

Bauarbeiten zur Minderung des Schießlärms an der Panzerkaserne in Böblingen haben begonnen

Der Einsatz aller deutschen und amerikanischen Partner hat sich gelohnt. Gemeinsam mit Vertretern der U.S. Army Garrison Stuttgart, der Stadt Böblingen, des Staatlichen Hochbauamts Stuttgart und der Anwohnerschaft besuchte Marc Biadacz die Baustelle an der Panzerkaserne in Böblingen. „Mit dem Baustart zeigen unsere Bemühungen nach 27 Jahren endlich Wirkung,“ freut sich der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz. „Das freut mich sehr für alle Beteiligten, insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger aus Böblingen und Schönaich, die von dem Schießlärm betroffen sind.“

Marc Biadacz und sein Bundestagskollege Matthias Hauer sprechen auf Instagram über den Wirecard-Untersuchungsausschuss

Am 10. Mai 2021 sprach Marc Biadacz auf Instagram mit dem Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zum Fall des Zahlungsdienstleisters Wirecard. Matthias Hauer ist Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss. Er berichtete von den Zeugenbefragungen im Ausschuss, den angefallenen Herausforderungen und den erreichten Erfolgen. Mehr

Weil der Stadt erhält 50.000 Euro vom Bund zum Breitbandausbau

Im Rahmen des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland erhält die Gemeinde Weil der Stadt Fördermittel in Höhe von 50.000€. Das freut den direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Böblingen, Marc Biadacz: „Ich setze mich in Berlin schon seit meiner Wahl vor vier Jahren für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in unserer Heimat ein. Dass der Bund jetzt den Breitbandausbau in Weil der Stadt fördert, ist ein gutes Zeichen für die Gemeinde und den ganzen Landkreis.“ Mehr

Im Landkreis Böblingen soll ein Frauen- und Kinderschutzhaus gebaut werden

Seit über 10 Jahren gibt es im Landkreis Böblingen kein Frauenhaus mehr. Um von Gewalt betroffene Frauen und Kinder besser schützen zu können, soll daher jetzt im Landkreis Böblingen ein Frauen- und Kinderschutzhaus gebaut werden. "Es ist wichtig, dass wir räumliche Strukturen schaffen, die den Opfern von Gewalt Schutz und Hilfe bieten. Daher unterstütze ich die Initiative für ein Frauen- und Kinderschutzhaus in Herrenberg", betont Marc Biadacz. Mehr

Ihr direkter Kontakt zu Marc Biadacz

Im Rahmen der Telefonsprechstunde können Bürgerinnen und Bürger mit ihrem direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten über ihre Fragen oder Anliegen besprechen. Die nächste Telefonsprechstunde findet am Mittwoch, den 16. Juni 2021, von 15 bis 17 Uhr statt. Um vorherige Anmeldung per E-Mail an marc.biadacz@bundestag.de oder unter der Rufnummer 07031 / 4293949 wird gebeten. Alle weiteren Sprechstunden werden rechtzeitig auf der Homepage und den Social-Media-Kanälen bekannt gegeben. Mehr

Marc Biadacz in den Medien

Über das Gespräch zur Zukunft der Automobilindustrie, das Marc Biadacz initiiert hatte, erschien ein Artikel in der Sindelfinger Zeitung Böblinger Zeitung. Die Sindelfinger Zeitung Böblinger Zeitung berichtete auch über das Gespräch zum Streitthema Sexkaufverbot. Über Marc Biadacz‘ Einsatz für weniger Schießlärm an der Panzerkaserne Böblingen wurde in der Stuttgarter Zeitung und in der Sindelfinger Zeitung Böblinger Zeitung berichtet.

Und sonst?

Social Media Beitrag des Monats

Marc Biadacz auf Instagram am 28.05.2021::

„#Weltmenstruationstag - brechen wir gemeinsam das Tabu. 🚀
Der heutige Weltmenstruationstag wurde von der Organisation @washunited ins Leben gerufen. Mit dem Armband soll gezeigt werden, das Mädchen und Frauen sich für die Periode nicht schämen müssen. Ich will Teil der gesellschaftlichen Debatte sein, die Vorbehalte rund um das Thema Menstruation brechen. Und freue mich, wenn auch Ihr Teil davon werdet. Egal, ob zum Beispiel in der Schule, auf der Arbeit oder mit der Familie - jedes Gespräch hilft, das Tabu zu brechen. #MHDay2021 #ItsTimeForAction @silvia_breher @washunited

Der Klassiker zum Schluss

Im Juni stehen die letzten beiden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag an. Ich bin in die Politik gegangen, weil es mir Freude macht, Dinge zu verändern – im Landkreis Böblingen und in ganz Deutschland. Für mich heißt es deshalb jetzt noch einmal: hart arbeiten, damit wir diese Wahlperiode erfolgreich abschließen können. In diesem Sinne möchte ich den Newsletter gerne mit einem Zitat der amerikanischen Sängers und Literatur-Nobelpreisträgers Bob Dylan enden:

„Der Mensch ist dann erfolgreich, wenn er zwischen Aufstehen und Schlafengehen das tut, was ihm gefällt.“

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