Gemeinsam gegen Corona. Bleiben Sie bitte zuhause!

Liebe Leserinnen und Leser,

die aktuelle Corona-Krise stellt unser Land und jeden Einzelnen von uns vor große Herausforderungen. Wir alle stehen in der Pflicht, verantwortungsvoll zu handeln und persönlich zur Eindämmung des Virus beizutragen. Die Reduzierung der Kontakte zu anderen Menschen sowie die Schließung von Kitas und Schulen, von Schwimmbädern oder von Gastronomie- und Dienstleistungsbetrieben bedeuten für uns alle weitreichende Einschnitte und Einschränkungen in unserem alltäglichen Leben. Das alles ist aber notwendig, um gesundheitlich vorbelastete und ältere Menschen zu schützen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Mein eindringlicher Appell an Sie ist daher: Bitte bleiben Sie zu Hause und zeigen Sie dadurch Solidarität.

Mein besonderer Dank in diesen Zeiten gilt den Pflegekräften, den Ärzten, den Apothekern, dem Reinigungspersonal, der Polizei, den Kommunen und den Gesundheitsbehörden sowie den Menschen, die dafür sorgen, dass die Regale in unseren Supermärkten immer gut gefüllt sind. Sie gehen tagtäglich für uns alle an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Nicht zuletzt möchte ich aber auch Ihnen für Ihre Mithilfe Danke sagen. Jeder von uns trägt auf seine Weise dazu bei, das Beste aus der Situation zu machen – sei es beim Arbeiten von zuhause aus, bei der Betreuung der Kinder oder beim Erledigen der Einkäufe für die Großeltern.

Der Bundestag hat in dieser Woche das größte Hilfspaket der deutschen Nachkriegsgeschichte beschlossen. Dabei wurden umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen. In den vergangenen Jahren haben wir gut gewirtschaftet, um in dieser Krise entschieden zu handeln. Dennoch erfordern die Hilfen für unsere Wirtschaft, Beschäftigte, Familien und Rentner sowie den Gesundheitsbereich, dass wir uns temporär verschulden und von der schwarzen Null aktuell abweichen.

In diesem Newsletter lesen Sie, welche konkreten Maßnahmen wir im Deutsche Bundestag am Mittwoch beschlossen haben, um den Folgen der Corona-Krise entgegenzuwirken. Zudem erfahren Sie, welche weiteren Themen mich im März beschäftigt haben. Viel Freude beim Lesen und bleiben Sie und Ihre Familien bitte gesund!

Ihr
Unterschrift Marc Biadacz
Marc Biadacz MdB

P.S.: Auch mein Team und mich stellt die Corona-Krise vor Herausforderungen. Derzeit arbeiten wir alle im Homeoffice. Wir sind weiterhin wie gewohnt für Sie per Telefon, per E-Mail und über Social Media erreichbar. Danke an mein Team!

Aus dem Bundestag: Maßnahmen gegen die Corona-Krise

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

Zur Finanzierung der Maßnahmen in der Corona-Krise hat der Deutsche Bundestag einen Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 156 Milliarden Euro beschlossen. Der Nachtragshaushalt umfasst unter anderem Corona-bedingte Mehrausgaben von 55 Milliarden Euro, höhere Sozialausgaben von knapp acht Milliarden Euro sowie Soforthilfen für Selbstständige, Freiberuflicher und Kleinunternehmen von bis zu 50 Milliarden Euro. Normalerweise erlaubt die Schuldenbremse im Grundgesetz eine maximale Neuverschuldung von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für außergewöhnliche Notsituationen, wie die Corona-Krise, gilt aber eine Ausnahme.

Unterstützung für die Wirtschaft

Mit der Einrichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll größeren Unternehmen in existenzbedrohenden Schieflagen geholfen werden. Dieser umfasst beispielsweise einen von der Bundesregierung bereitgestellten Garantierahmen, der es den Unternehmen ermöglicht, sich am Kapitalmarkt leichter zu refinanzieren. Für Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer mit Liquiditätsengpässen werden Soforthilfen von bis zu 9.000 Euro bei bis zu fünf Beschäftigten und bis zu 15.000 Euro bei bis zu zehn Beschäftigten gewährt. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau stellt in unbegrenztem Volumen Hilfskredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zur Verfügung. Darüber hinaus wurde der Zugang zu Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März 2020 erleichtert und die Stundung von Steuerzahlungen und Sozialversicherungsbeiträgen ermöglicht. Außerdem wurde die Insolvenzantragspflicht bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Mehr

Unterstützung für Familien, Beschäftigte, Studenten und Rentner

Um Familien mit geringem Einkommen zu unterstützen, die durch die Corona-Krise Einkommenseinbußen erleiden, wird der Zugang zum Kinderzuschlag stark vereinfacht. Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder selbst übernehmen müssen, weil Kitas und Schulen geschlossen sind und keine anderweitig zumutbare Betreuung möglich ist, werden für den Verdienstausfall entschädigt. Mehr

Um soziale Härten aufgrund der Corona-Krise abzumildern, wurde der Zugang zur Grundsicherung und Sozialhilfe für den Zeitraum der Krise erleichtert. Bei Beschäftigten, die Kurzarbeitergeld erhalten, wird bis zur Höhe des bisherigen Lohns auf die Anrechnung eines Zusatzlohns auf das Kurzarbeitergeld verzichtet, sofern die freiwillig ausgeübte Tätigkeit in systemrelevanten Bereichen wie der Landwirtschaft erfolgt. Studenten erhalten auch während der Schließung ihrer Ausbildungsstätte aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin BAföG und können ohne Verlust von BAföG Leistungen etwas hinzuverdienen, wenn sie in systemrelevanten Bereichen, wie der Landwirtschaft oder Pflege, mitarbeiten. Um Rentner aus dringend benötigten Berufen leichter zurück in eine Beschäftigung zu holen, wird befristet die für sie geltende jährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf 44.590 Euro angehoben. Mehr

Unterstützung für den Gesundheitsbereich

Krankenhäuser erhalten für jedes Bett, das wegen der Verschiebung planbarer Operationen frei bleibt, eine Tagespauschale von 560 Euro. Für neu eingerichtete intensivmedizinische Betten mit Beatmungsmöglichkeit erhalten Kliniken einen Zuschuss von 50.000 Euro pro Bett. Auch Reha-Kliniken werden finanziell unterstützt und dürfen Patienten zur Kurzzeitpflege und zur akutstationären Krankenhausversorgung aufnehmen. Zudem werden Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen von Bürokratie entlastet. Damit bei bundesweiten Epidemien rasch und gezielt Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen werden können, soll der Bund befristet im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite weitgehende Kompetenzen bei der Versorgung mit Arzneimitteln oder der Stärkung personeller Ressourcen übernehmen können. Dies hat der Deutsche Bundestag mit Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes festgelegt. Mehr

Auf meiner Homepage finden Sie eine Übersicht mit den Unterstützungsmöglichkeiten und Ansprechpartnern in der Corona-Krise sowie Informationen für Menschen, die ihre Hilfe in der Krise einbringen möchten.

Weitere Informationen anzeigen

Gute Nachrichten auch in Krisenzeiten

Bund fördert Freibad Hildrizhausen mit rund 1 Million Euro

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, das Freibad Hildrizhausen im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit 1.003.500 Euro zu fördern. Marc Biadacz, der sich im Vorfeld für eingereichte Projekte aus dem Landkreis Böblingen beim Bundesinnenministerium und den Haushaltsexperten seiner Fraktion stark gemacht hatte, freut sich über die Förderung: „Der Einsatz hat sich gelohnt.“ 
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Baukindergeld kommt in Böblingen an

Aus dem Förderbericht der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) 2019 geht hervor, dass im Jahre 2019 im Landkreis Böblingen 12,2 Millionen Euro an Baukindergeld-Zuschüssen ausgezahlt wurden. Diese Förderung kam 565 Familien im Kreis Böblingen zugute. „Das Baukindergeld ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung von Familien, damit diese sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen können. Denn das Eigenheim ist die ideale Absicherung für das Alter", so Marc Biadacz. CDU und CSU hatten sich dafür eingesetzt, dass das Baukindergeld im Koalitionsvertrag mit der SPD verankert wird. Im Juli 2018 wurde es im Deutschen Bundestag beschlossen und ist zum 1. Januar 2018 rückwirkend in Kraft getreten.

Bundestag stärkt THW

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, mit dem ein Engagement beim Technischen Hilfswerk (THW) attraktiver werden soll. „Das THW hat bereits jetzt hervorragende Fähigkeiten, um in jeder Art von Krisensituation zu helfen. Mit den Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 schaffen wir die Grundlage dafür, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Wir wollen den vielen Freiwilligen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten.", so Marc Biadacz. Mehr

Marc Biadacz ist Mitglied der Jury des Deutschen Computerspielpreis

Zusammen mit 39 Expertinnen und Experten beriet der Bundestagsabgeordnete über die Gewinnerinnen und Gewinner des Preises. Er konnte damit seine Expertise als Digitalpolitiker in den Entscheidungsprozess einbringen: „Der Markt für Computer- und Videospiele wächst in Deutschland stetig. Mit dem Deutschen Computerspielpreis haben wir die Möglichkeit, die besten und innovativsten Spiele auszuzeichnen und können so der deutschen Spieleindustrie zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen.“ Aufgrund des Corona-Virus wird die geplante Preisverleihung am Abend des 27. Aprils 2020 im Rahmen einer Digital-Gala stattfinden. Mehr

Ihr direkter Kontakt zu Marc Biadacz

Da aufgrund der Corona-Pandemie persönliche Begegnungen derzeit nicht möglich sind, bietet der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz regelmäßig Telefonsprechstunden an. Die nächste Telefonsprechstunde findet am Samstag, den 28. März 2020, von 14 Uhr bis 16 Uhr statt. Um vorherige Anmeldung per E-Mail an marc.biadacz@bundestag.de wird gebeten. Mehr

Auch in den kommenden Wochen werden regelmäßig Telefon- und Online-Sprechstunden stattfinden. Diese werden rechtzeitig auf der Homepage und den Social-Media-Kanälen des Abgeordneten sowie in der Zeitung bekannt gegeben.

Und sonst?

Online-Dialog über den zukünftigen Umgang mit KI läuft noch bis 5. April

Die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz hat das Ziel, bis zum Herbst 2020 Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) zu erarbeiten. In den Handlungsempfehlungen soll auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden. Hierfür wurde ein digitaler KI-Dialog eingerichtet, an dem noch bis zum 5. April 2020 unter www.enquetebeteiligung.de teilgenommen werden kann. Marc Biadacz, Mitglied der Enquete-Kommission KI, ruft dazu auf, sich am Online-Dialog zu beteiligen. Mehr

Julius Scholl absolviert Praktikum im Deutschen Bundestag

Während seines Praktikums im Deutschen Bundestag darf der 22-jährige Student Julius Scholl hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs schauen und hat zusätzlich auch am Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilgenommen. Seit das Bundestagsbüro aufgrund des Corona-Virus überwiegend im Homeoffice arbeitet, unterstützt er den Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz und sein Team von dort aus.

Social Media Beitrag des Monats


Marc Biadacz @ Facebook am 19. März 2020:

"Im Moment ist nur Abstand Ausdruck von Fürsorge. So sagte es gestern die Bundeskanzlerin in ihrer Ansprache. Als ich heute Einkäufe für meine Mama erledigt habe, konnten auch wir uns nur von Weitem sehen. Es ist eine außergewöhnliche Situation, aber wenn wir unsere Lieben schützen wollen, dann bleiben wir zuhause und gehen nur für die dringendsten Einkäufe vor die Tür. #bleibzuhause"

Der Klassiker zum Schluss

Trotz der schwierigen Lage, in der wir uns derzeit angesichts der Corona-Pandemie befinden, ist es wichtig, dass wir dennoch zuversichtlich bleiben. In diesem Sinne möchte ich diesen Newsletter mit einem Zitat des griechischen Philosophen Epiktet enden.

„Wir sollten alles gleichermaßen vorsichtig wie auch zuversichtlich angehen.“

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