Jetzt die Weichen stellen für ein digitales Wirtschaftswunder.

Liebe Leserinnen und Leser,

in diesem Monat hat der Bundestag ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket verabschiedet. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Wirtschaft zu stabilisieren, die Arbeitsplätze von Millionen Menschen zu sichern und gezielte Impulse für die Zukunft zu setzen. Denn die Corona-Pandemie hat in Deutschland zum größten wirtschaftlichen Einbruch der Nachkriegsgeschichte geführt. Was wir jetzt brauchen, ist ein „digitales Wirtschaftswunder“. Wir müssen alles dafür tun, dass wir in Deutschland und besonders im Landkreis Böblingen auch in Zukunft Spitzenreiter in Innovation und Forschung sind. Innovative Produkte und Dienstleistungen stärken unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit und schaffen damit zukunftssichere Arbeitsplätze für alle. Das heißt: Jetzt investieren in Digitalisierung, die Mobilität von Morgen und erneuerbare Energien!

Ein gutes Beispiel hierfür ist die im Konjunktur- und Zukunftspaket vereinbarte Nationale Wasserstoffstrategie. Grüner Wasserstoff ist das Erdöl von morgen. Der flexible Energieträger ist unverzichtbar für die Energiewende und eröffnet uns neue Märkte. Mit der Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie können wir Deutschland zu einem globalen Vorreiter auf diesem Gebiet machen. Das Zukunftspaket stellt nun zusätzliche 7 Milliarden Euro für den Markthochlauf von Wasserstofftechnologien in Deutschland und weitere 2 Milliarden Euro für internationale Partnerschaften bereit.

Als Arbeitsmarkt- und Digitalpolitiker ist für mich klar, dass die Grundlage des „digitalen Wirtschaftswunders“ unsere Soziale Marktwirtschaft ist: Sie schafft Wirtschaftswachstum und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie lehrt uns aber auch, bei der Digitalisierung den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und ihn auf dem Weg in die Arbeitswelt der Zukunft mitzunehmen. Ich nenne das die digitale soziale Marktwirtschaft. Es ist unsere Aufgabe, sie so zu gestalten, dass die digitale Transformation unsere Lebenswelt zum Erfolg wird. Die aktuellen Zukunftsinvestitionen sind hierfür ein wichtiger Baustein.

Während der bevorstehenden Sommermonate finden keine regulären Sitzungen des Deutschen Bundestages in Berlin statt. Ich werde während dieser Zeit im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour an verschiedenen Stationen in unserer Heimat, dem Landkreis Böblingen, Halt machen. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Praktikum im Lebensmitteleinzelhandel und in der Altenpflege, der Besuch von Landwirten, sozialen Einrichtungen und Unternehmen sowie eine Wanderung im Schönbuch. In dieser Zeit können Sie mich jederzeit gerne in meinem Bürgerbüro am Böblinger Marktplatz für persönliche Anliegen treffen. Bitte vereinbaren Sie hierfür einen Termin über mein Büro.

Viel Freude beim Lesen dieses Newsletters, in dem ich Sie wie gewohnt darüber informiere, was im vergangenen Monat in Berlin und im Wahlkreis Böblingen geboten war. Bitte bleiben Sie und Ihre Familien weiterhin gesund!

Ihr
Unterschrift Marc Biadacz
Marc Biadacz MdB

Aus dem Bundestag

Bundestag beschließt Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Zukunftspaketes

Zur Ankurbelung der Wirtschaft beschloss der Bundestag in zweiter und dritter Lesung weitere steuerliche Hilfsmaßnahmen. Die Mehrwertsteuer wird vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 auf 5 Prozent abgesenkt. Familien erhalten einen Kindergeldbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind und der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird befristet erhöht. Auch Unternehmen und Arbeitgeber werden entlastet, etwa über eine Ausweitung der maximalen Bemessungsgrundlage der steuerlichen Forschungszulage auf 4 Millionen Euro im Zeitraum von 2020 bis 2025.

Zudem beschloss das deutsche Parlament ein breit aufgestelltes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Corona-Folgen und zur Stärkung der Binnennachfrage. Es umfasst unter anderem eine zusätzliche Bereitstellung von 5 Milliarden Euro im Sondervermögen zum Ausbau der Mobilinfrastruktur, eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs in den Kommunen sowie eine Milliarde Euro für den Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen. „Die Maßnahmen, die wir diese Woche hier im Deutschen Bundestag beschlossen haben, werden dazu beitragen, dass unsere Wirtschaft schnell wieder auf die Beine kommt und gut für die Zukunft aufgestellt ist“, meint der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz. Mehr

Die Corona-Warn-App steht zum Download bereit

Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob man in Kontakt mit einer infizierten Person geraten ist und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung und wurde bereits mehr als 14 Millionen Mal heruntergeladen. „Es freut mich, dass die Corona-Warn-App zum Download im App Store und im Google Play Store bereitsteht“, so der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz. „Damit wir in Zukunft mit Hilfe der App Infektionsketten besser nachverfolgen können, sollten möglichst viele von uns die App nutzen. Ich persönlich habe sie mir daher direkt heruntergeladen. Denn damit unterstützten wir die wichtige Arbeit unserer Gesundheitsämter, schnell auf lokale Ausbrüche des Corona-Virus zu reagieren“, so Biadacz weiter. Mehr

Union einigt sich auf Wahlrechtsreform

CDU und CSU haben sich auf einen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform noch vor der nächsten Bundestagswahl 2021 geeinigt. Der Vorschlag sieht eine Reduzierung der Wahlkreise von 299 auf 280 sowie den Verzicht auf den Ausgleich von sieben Überhangmandaten vor und wird derzeit mit dem Koalitionspartner, der SPD, beraten. „Der Deutsche Bundestag ist schon jetzt eines der größten Parlamente der Welt. Wenn wir uns jetzt auf keine Wahlrechtsreform einigen, kann es sein, dass der nächste Bundestag mehr als 800 Mitglieder hat. Das stößt in der Bevölkerung zurecht auf Unverständnis. Daher hoffe ich sehr, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner eine Einigung finden. Die SPD ist jetzt gefragt“, so Marc Biadacz.

Marc Biadacz fordert Stärkung der Mitarbeiterbeteiligungen in Deutschland

Der CDU-Bundestagsabgeordnete sieht in der Beteiligung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern am Unternehmenserfolg ein wichtiges Instrument, um die Rahmenbedingungen für Startups in Deutschland zu verbessern. Die vom Bundesverband Deutsche Startups e.V. in Auftrag gegebene und jüngst vorgestellte Studie #ESOPasap zieht die gleichen Schlüsse. Anfang Juni haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuss das Konjunktur- und Zukunftspaket zur Stärkung der deutschen Wirtschaft im Zuge der Corona-Krise beschlossen und darin auch Verbesserungen für die Beteiligung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Unternehmen vereinbart. Marc Biadacz begrüßt diesen Beschluss: „In einem ersten Schritt liegt es jetzt an der Bundesregierung, Lösungen zu präsentieren, welche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes umgesetzt werden sollen.“ Mehr

Aus dem Wahlkreis Böblingen

Unterricht in Zeiten von Corona: Böblinger Abgeordnete sprechen mit Schulleitern im Kreis Böblingen

Schritt für Schritt kehren die Klassen in den Präsenzunterricht zurück. Von einem gewohnten Schul-Alltag sind wir aber noch weit entfernt. Für die Schulen ist die aktuelle Corona-Krise belastend und mit einigen Herausforderungen verbunden. Gerade in einer solchen Situation ist der enge Dialog zwischen Politik und Schulen wichtiger denn je. Deshalb luden der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz und seinen Landtagskollegen Sabine Kurtz und Paul Nemeth die Schulleiter im Landkreis Böblingen zu einer Telefonkonferenz ein, um über deren Anliegen, Kritik und Anregungen ins Gespräch zu kommen. Mehr

Marc Biadacz und Sabine Kurtz appellieren an die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH

Nach Angaben der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH möchte das Unternehmen die Karstadt-Filiale im LEO-Center in Leonberg schließen. Das halten der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz und die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz für eine falsche Entscheidung. „Karstadt in Leonberg hat eine fast 50-jährige Tradition, die eine hohe Bedeutung für die Große Kreisstadt hat. Zudem liegt die Filiale im Landkreis Böblingen, einem der wirtschaftsstärksten Landkreise Deutschlands. Damit ist Leonberg im Kreis Böblingen für Einzelhandelsunternehmen besonders attraktiv. Denn sie können von der starken Kaufkraft bei uns vor Ort profitieren. Das sollte das Unternehmen bei der Entscheidung zur Schließung der Filiale im LEO-Center unbedingt berücksichtigen", so der Arbeitsmarktpolitiker Marc Biadacz. Mehr

Bundeslandwirtschaftsministerium startet Corona-Sonderprojekt Ehrenamt

Im Rahmen des Corona-Sonderförderprogramms „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ fördert das Bundeslandwirtschaftsministerium ehrenamtliche Initiativen der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung mit bis zu 8.000 Euro. Marc Biadacz ruft daher Initiativen aus dem Landkreis Böblingen dazu auf, sich zu bewerben: „Wir haben bei uns im Landkreis Böblingen großartige Beispiele für soziales Engagement. Das Programm bietet Ehrenamtlichen gerade in der aktuellen Corona-Situation eine wichtige Unterstützung. Es ist richtig, den Einsatz der vielen Helfer zu würdigen, die zum Beispiel für Risikogruppen einkaufen gehen oder Essensspenden sammeln und verteilen.“ Mehr

Ihr direkter Kontakt zu Marc Biadacz

Die nächste Telefonsprechstunde findet am Montag, den 20. Juli, um 17 Uhr statt. Um vorherige Anmeldung per E-Mail an marc.biadacz@bundestag.de wird gebeten.

Alle weiteren Termine werden immer rechtzeitig auf der Homepage und den Social-Media-Kanälen des Abgeordneten bekannt gegeben.

Marc Biadacz in den Medien

Der Gäubote berichtet darüber, dass Marc Biadacz eine Kooperation mit Afrika bei der Wasserstoffproduktion unterstützt. In der Kreiszeitung Böblinger Bote war der Bewerbungsaufruf des Abgeordneten für das Parlamentarische Patenschafts-Programm zu lesen. Die Sindelfinger Zeitung / Böblinger Zeitung schrieb über die Corona-Warn-App und die Einschätzung von Marc Biadacz zur App. Die Leonberger Kreiszeitung berichtete über den Appell des Bundestagsabgeordneten an die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH, die Entscheidung zur Schließung der Karstadt-Filiale im LEO-Center in Leonberg zu überdenken.

Und sonst?

Marc Biadacz und Nadine Schön lesen aus dem Buch NEUSTAAT

Ende Juni gab Marc Biadacz im Rahmen einer digitalen Lesung Einblicke in das Buch NEUSTAAT. Während der Lesung sprach er auch mit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Autorin des Buches, Nadine Schön. Der Bundestagsabgeordnete hat gemeinsam mit 64 Unionsabgeordneten und Experten als Co-Autor an dem Buch mitgewirkt. Die Autoren machen darin 103 Vorschläge für eine grundlegende Reformierung des Staates und der Politik. Mehr

Marc Biadacz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellen sich in einem Instagram-Live den Fragen der Bürger

Anfang Juli sprach der Bundestagsabgeordnete mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über die aktuelle Lage der Corona-Pandemie und das jüngst verabschiedete Konjunktur- und Zukunftspaket in einem Instagram-Live. Dabei wurden auch die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu Themen wie der Corona-Warn-App beantwortet. „Es hat mich gefreut, mit unserem Gesundheitsminister zu sprechen. Jens Spahn hat in den vergangenen Monaten einen hervorragenden Job gemacht“, so Biadacz.

Social Media Beitrag des Monats


Marc Biadacz @ Facebook am 2. Juli::

„Im Bundestag haben wir heute die Grundrente auf den Weg gebracht. Damit sind Menschen, die mindestens 33 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, im Alter besser abgesichert sind. Mit der Bedarfsfeststellung stellen wir sicher, dass das Geld da ankommt, wo es gebraucht wird. Mehr dazu: https://cducsu.cc/2AoN8jl

Der Klassiker zum Schluss

Mit dem Konjunktur- und Zukunftsprogramm haben wir gezeigt, dass wir alles dafür tun, die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern. Wir brauchen jetzt ein digitales Wirtschaftswunder, um gesellschaftlichen Wohlstand und zukunftssichere Arbeitsplätze bei uns in Deutschland und im Landkreis Böblingen – gerade auch für nachfolgende Generationen – zu erhalten. In diesem Sinne möchte ich diesen Newsletter mit einem Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker enden:

„Die wichtigste Aufgabe für uns, die wir heute Verantwortung tragen, ist die lebenswerte Zukunft für nachfolgende Generationen.“

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