Zurück in Berlin - Klimaschutz im Fokus

Liebe Leserinnen und Leser,

die parlamentarische Sommerpause ist vorbei und das Parlament in Berlin hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Ich habe die sitzungsfreie Zeit genutzt, um im Rahmen meiner Sommertour zahlreiche Veranstaltungen, Unternehmen und soziale Einrichtungen in meinem Wahlkreis Böblingen zu besuchen. Dabei war es mir besonders wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, denn ich bin fest davon überzeugt, dass Politik, heute mehr denn je, von den Begegnungen mit den Menschen lebt.

Zurück in Berlin drehte sich in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause alles um die Beratungen für den Haushalt 2020 und den Klimaschutz. Der Klimaschutz steht schon seit einiger Zeit im politischen sowie medialen und damit auch im gesellschaftlichen Fokus. Das ist richtig und wichtig, denn wir haben in Sachen Klimaschutz eindeutig Nachholbedarf. Mit dem jetzt von der Bundesregierung beschlossenen Klimapaket, mit dem sichergestellt werden soll, dass das Klimaziel für 2030 eingehalten wird, ist der richtige Weg eingeschlagen. Bis ins Jahr 2030 soll der Treibhausgasausstoß auf 55 Prozent des Wertes von 1990 sinken. Das bedeutet eine Verringerung der Emissionen von derzeit 866 Millionen Tonnen CO2 im Jahr auf 563 Millionen Tonnen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir auf die Innovationsfähigkeit unserer deutschen Unternehmen setzen, die nun beispielsweise in der Weiterentwicklung von CO2-neutraler Mobilität gefragt sind. Konkret umfasst das Klimapaket unter anderem die folgenden Punkte:

  • CO2 bepreisen: Ab 2021 wird ein nationaler Handel mit Verschmutzungsrechten für CO2 eingeführt, welcher bei Benzin und Diesel, Heizöl und Gas ansetzt. Der Einstiegspreis soll bei 10 Euro pro Tonne CO2 liegen und bis 2025 auf 35 Euro steigen. Der nationale Emissionshandel wird später in den europäischen überführt.
  • Energieeffizienz erhöhen: Der Austausch einer alten Ölheizung gegen ein neues klimafreundliches Modell wird mit 40 Prozent der Kaufsumme gefördert. Die energetische Sanierung von selbstgenutztem Eigentum wird ab 2020 steuerlich gefördert. Dazu zählen auch Einzelmaßnahmen wie der Einbau neuer Fenster oder die Dämmung eines Daches.
  • Klimafreundliche Mobilität fördern: Die Ladeinfrastruktur für Elektroautos soll mit Hilfe öffentlicher Förderung ausgebaut werden: Bis 2030 sollen eine Million Ladepunkte entstehen. Die Kfz-Steuer orientiert sich künftig stärker am CO2- Ausstoß der Fahrzeuge. Die Kaufprämie für Elektroautos wird ab 2021 für Wagen unter einem Preis von 40.000 Euro angehoben. Damit auch der öffentliche Personennahverkehr attraktiver wird, schießt der Bund ab 2021 jährlich eine Milliarde Euro zu. Darüber hinaus wird die Mehrwertsteuer für Bahntickets im Fernverkehr von 19 auf 7 Prozent verringert.

Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Klimapaket auf dem richtigen Weg sind – auch wenn wir beim Thema CO2-Bepreisung etwas mutiger hätten sein können. Darüber hinaus ist es mir persönlich wichtig, dass jeder Einzelne sein alltägliches Verhalten hinterfragt. Beim Wocheneinkauf kann man zum Beispiel auf Einwegplastikverpackungen verzichten und stattdessen auf Mehrwegbehältnisse aus Glas setzen sowie kurze Strecken wenn möglich klimaneutral zu Fuß oder mit dem Fahrrad bewältigen. So kann jeder seinen kleinen Teil zum Klimaschutz beitragen. Denn nur gemeinsam schaffen wir es, unser Klima besser zu schützen.

Nun hoffe ich, dass auch Sie eine erholsame Sommerzeit hatten und mit frischem Elan in die zweite Jahreshälfte starten konnten. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen dieses Newsletters, in dem Sie mehr über meine politische Arbeit im Bundestag und in meinem Wahlkreis Böblingen erfahren. Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre.

Ihr
Unterschrift Marc Biadacz
Marc Biadacz MdB

Aus dem Bundestag

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus stellt gemeinsam mit Marc Biadacz Papier zur Startup-Förderung vor

Nachdem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das von Marc Biadacz initiierte Positionspapier „Startup-Förderung in Deutschland“ geschlossen verabschiedet hat, erfolgte die Vorstellung des Papiers im Rahmen eines Besuches des Berliner Landwirtschaft-Startups 365FarmNet. Neben Biadacz nahmen an dem Termin der Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus und Nadine Schön teil, ferner der Vorsitzende der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Tankred Schipanski, mehrere Vertreter der Startup-Branche und Journalisten. Gemeinsam wurden Möglichkeiten und Wege einer umfassenden Startup-Förderung diskutiert. „Unser Ziel ist es, die besten Rahmenbedingungen für eine Digitale Soziale Marktwirtschaft zu schaffen und Deutschland zu einem Gründerland zu machen“, fasste Biadacz seine politische Agenda zusammen. Mehr

Tag der offenen Tür im Deutschen Bundestag

Auch in diesem Jahr haben rund 23.000 Gäste die Möglichkeit genutzt, sich beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus, im Jakob-Kaiser-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus über die Arbeit des Bundestages zu informieren und einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik zu werfen. Auch Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz stellte sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher: „Ich freue mich über das große Interesse an meiner Arbeit und meinem Arbeitsort, dem Deutschen Bundestag. Denn, der schönste Tag ist der Bundestag.“ Mehr

Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

Die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. Marc Biadacz hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen während dieser Haushaltswoche den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beraten. Der Entwurf sieht vor, dass 359,8 Milliarden Euro ausgegeben werden. „Der größte Einzelhaushalt entfällt mit 148,562 Milliarden Euro auf meinen Fachbereich Arbeit und Soziales. Hier ist es besonders wichtig, den Arbeitsmarkt fit für die Zukunft zu machen“, so Biadacz. Endgültig beschlossen wird der Bundeshaushalt Ende November dieses Jahres. Mehr

Marc Biadacz unterwegs im Wahlkreis Böblingen

Marc Biadacz besucht Schreinerei mit BA-Vorstand Daniel Terzenbach

Der Digitalpolitiker Marc Biadacz besuchte zusammen mit Daniel Terzenbach, Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit, die Schreinerei „Teamwerkstatt Ruzicka“ in Holzgerlingen. Die Schreinerei ist Vorbild, wenn es darum geht, wie die Digitalisierung im Handwerk umgesetzt werden kann. „Die Digitalisierung ist eine Chance und gleichzeitig eine Herausforderung für uns alle. Damit der Strukturwandel allen so gut gelingt wie der Schreinerei „Teamwerkstatt Ruzicka“, brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen“, so Biadacz. Mehr

Marc Biadacz informiert sich über die Arbeit des Polizeipräsidiums Ludwigsburg

Mit rund 1.800 Mitarbeitern betreut das Polizeipräsidium Ludwigsburg rund eine Million Einwohner in 65 Städten und Gemeinden der zwei Landkreise Böblingen und Ludwigsburg. Beim Besuch des Präsidiums tauschte sich der Bundestagsabgeordnete mit dem neuen Polizeipräsidenten Burkhard Metzger über die Arbeit der Polizei aus. „Im Gespräch wurde deutlich, dass es oberstes Ziel für die Polizei ist, für die Bürgerinnen und Bürger da zu sein, wenn sie polizeiliche Hilfe oder einen Ansprechpartner in Sicherheitsfragen benötigen. Mein Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten, die einen wirklich guten Job machen“, betonte Biadacz.

Sommertour durch den Wahlkreis Böblingen

Während seiner Sommertour durch den Landkreis Böblingen machte Marc Biadacz in zahlreichen Städten und Gemeinden im Landkreis Böblingen Halt, um Veranstaltungen, Unternehmen und soziale Einrichtungen zu besuchen. Mit dabei waren unter anderem Affstätt, Böblingen, Bondorf, Ehningen, Herrenberg, Hildrizhausen, Kuppingen, Rutesheim, Sindelfingen, Renningen und Weil der Stadt. Highlights der Tour waren neben dem gemeinsamen Joggen in Kuppingen der Besuch beim Hard- und Softwareunternehmen Areus in Herrenberg und das Praktikum als Stuckateur in Ehningen. Hier geht es zum Videorückblick auf die Sommertour.

Bürgersprechstunde von Marc Biadacz

Dieses Mal führte die Dialogtour durch den Wahlkreis den Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz mit einer Bürgersprechstunde nach Deckenpfronn. Er empfing dort interessierte Bürgerinnen und Bürger, die die Gelegenheit nutzten, mit ihm ins Gespräch zu kommen. Es wurde über vielseitige Themen, wie das Psychotherapeutengesetz, die Masern-Impfpflicht und das neue Klimapaket gesprochen. "Ich freue mich, dass die Dialogtour großen Anklang findet und die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, mir Ihre Anliegen und Ideen mit auf den Weg zu geben", so Biadacz. Bis zum Ende des Jahres sind noch weitere Bürgersprechstunden im Landkreis Böblingen geplant. Alle Termine werden rechtzeitig auf der Homepage des Bundestagsabgeordneten unter www.marc-biadacz.de bekannt gegeben.

Im Vorfeld der Bürgersprechstunde traf sich Marc Biadacz mit Daniel Gött, Bürgermeister der Gemeinde Deckenpfronn. Themen des gemeinsamen Austauschs waren die Gestaltung des neuen Grabfeldes auf dem Friedhof, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die Gewinnung von pädagogischen Fachkräften für die Kitas der Gemeinde.

Marc Biadacz in den Medien

Die Stuttgarter Zeitung nahm den Aufruf von Marc Biadacz zum Anlass, über den Existenzgründerwettbewerb „Digitale Innovationen“ des Bundeswirtschaftsministeriums zu berichten. Das Blatt druckte zudem einen Bericht zur Übergabe der Charta der Vielfalt an die Stadt Leonberg durch den Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz ab. In einer Kolumne der Stuttgarter Zeitung spielten Marc Biadacz und seine Sommertour durch den Wahlkreis Böblingen eine große Rolle. Über den Besuch des Böblinger Digitalpolitikers bei der Holzgerlinger Schreinerei „Teamwerkstatt Ruzicka“ berichtete die Leonberger Kreiszeitung.

Besuchergruppen

Schönbuch-Gymnasium Holzgerlingen zu Besuch in Berlin

In der Diskussion mit Schülerinnen und Schülern des Schönbuch-Gymnasiums Holzgerlingen kamen vor allem die Zukunft der Europäischen Union und ihre wichtige Rolle als größtes Friedensprojekt der Welt zur Sprache. Marc Biadacz freute sich über den Besuch der Schülergruppe und das Interesse an politischen Themen.

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Renningen in Berlin

Rund 70 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Renningen besuchten den Bundestagsabgeordneten in Berlin. Themen der bewegenden Diskussion zwischen Marc Biadacz und den Schülern waren die Zukunft der Arbeit und das Klimapaket der Bundesregierung.

Und sonst?

Herzliche Einladung zum Tag der Deutschen Einheit nach Ehningen mit Prof. Dr. Bernhard Vogel

Praktikant Andreas Rehn unterstützt das Berliner Büro

Seit dem 2. September unterstützt Andreas Rehn aus Altdorf Marc Biadacz und sein Team im Berliner Bundestagsbüro als Praktikant für insgesamt sechs Wochen. Andreas Rehn ist studierter Volkswirt und studiert nun bereits seit vier Semestern evangelische Theologie in Tübingen. Passend zu dieser Kombination wissenschaftlicher Disziplinen sieht er die Politik als einen Ort, an dem die Frage der Gerechtigkeit und die Frage der Wirtschaftlichkeit unter einen Hut gebracht werden. Marc Biadacz ernannte ihn bereits, mit einem Augenzwinkern, zu seinem persönlichen Religionsbeauftragten im Abgeordnetenbüro.

Social Media Beitrag des Monats

"Am 1. September 1949 hat sich in einer Sitzung unter Leitung von Konrad Adenauer die erste CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag konstituiert. Heute, 70 Jahre später, feiern wir in Berlin dieses Ereignis. Gemeinsam als Unionsfraktion haben wir die deutsche Erfolgsgeschichte seither mitgeprägt. Darauf können wir stolz sein!"

Marc Biadacz@Facebook am 10. September 2019

Der Klassiker zum Schluss

Eingangs habe ich erwähnt, dass jeder Einzelne von uns in der Pflicht steht, seinen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Passend dazu möchte ich diesen Newsletter mit dem folgenden afrikanischen Sprichwort schließen:

„Wenn an vielen kleinen Orten viele kleine Menschen viele kleine Dinge tun, wird sich das Angesicht unserer Erde verändern.“

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